30.01.2018 – Aktuelles

Urheberrecht: Neue Regelungen ab dem 01.03.2018

Am 1. März 2018 tritt das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) in Kraft, welches mit § 60a bis § 60h UrhG neue Nutzungserlaubnisse für Lehre und Forschung beinhaltet. Der aktuell gültige § 52a UrhG entfällt ab diesem Datum.

Die folgenden Informationen werden zitiert nach:

Was ändert sich?

Zu digitalen Semesterapparaten (bisher § 52a UrhG):

Künftig ist es erlaubt, bis zu 15 Prozent der Werke passwortgeschützt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einer Lehrveranstaltung oder eines Forschungsprojekts zur Verfügung zu stellen. Bisher waren hier 12 Prozent zulässig für den Unterrichtsgebrauch und 25 Prozent für die Forschung. Vergriffene Werke dürfen ganz genutzt werden. Vollständige Aufsätze aus Fachzeitschriften, einzelne Abbildungen oder ähnliche kleine Werke sind weiterhin erlaubt.

Eingeschränkt wird die Nutzung jedoch für Artikel aus Zeitungen oder Kioskzeitschriften. Diese dürfen nach der neuen Regelung nicht mehr in digitalen Semesterapparaten bereitgestellt werden.

Der ELAN e.V. bietet hier einen Überblick zum Thema.

Die Vergütung der Urheberinnen und Urheber erfolgt pauschal bzw. nach einer Stichprobenziehung.

Zum Text- und Datamining (§ 60d UrhG):

Neu geregelt ist das Text- und Datamining. Die für die Forschung relevante automatisierte Datenauswertung ist Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zukünftig vollumfänglich erlaubt. Sie haben das Recht, Datenbanken, Zeitschriften und andere urheberrechtlich geschützte Materialien, zu denen ein legaler Zugang besteht (i.d.R. eine Lizenz), mit Hilfe automatisierter Verfahren und zu nichtkommerziellen Zwecken vollumfänglich (und nicht nur Artikel für Artikel) auszulesen, zu speichern und auszuwerten.

Zur Evaluation und Befristung:

Alle neuen Regelungen sollen nach vier Jahren evaluiert werden. Sofern der Gesetzgeber nicht spätestens danach erneut tätig wird, werden die Regeln im Jahr 2023 automatisch wieder außer Kraft treten.

Offene Fragen richten Sie gern per E-Mail an die Direktion des BIS.

Weiterführende Informationen

Eine Aufgabe des Vereins ELAN e.V. ist die Bereitstellung von allgemein verständlicher Informationen zu Rechtsfragen des E-Learning.

In diesem Kontext wurde unter fachlicher Betreuung durch Dr. jur. Janine Horn ein Informationsvideo zur Neuregelung des § 60a UrhG erstellt. Dieses Video kann unter folgendem Link abgerufen werden: https://www.elan-niedersachsen.de/themen_p60.php

Außerdem werden Präsentationsfolien von Janine Horn zum Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken in Forschung und Lehre als Zusammenfassung bereitgestellt: Präsentationsfolien zum neuen Urheberrecht